Satzung des „WohnKulturRaum Rosenthal e.V.” (Stand 12.5.2015)

 

Verein zur Förderung nachhaltiger Bau- und Lebensweisen, der Begegnung von Menschen jeden Alters

und der Einbeziehung von Kunst und Kultur in den Alltag

 

Präambel

 

Im Mittelpunkt unseres Interesses steht der Mensch mit seinen individuellen Fähigkeiten und Ent-

wicklungsmöglichkeiten und sein Eingebundensein in die Gesellschaft und eine lebendige Umwelt.

Unser Anliegen ist es, den achtsamen Umgang mit Umwelt und Mitmenschen zu pflegen und

zu fördern. Dabei leitet uns das Bild vom Menschen als physisches, seelisches , geistiges

und soziales Wesen, das selbstverantwortlich und kreativ das Leben zukunftsfähig gestalten kann.

 

 

§ 1 Name und Sitz

 

(1) Der Verein trägt den Namen „WohnKulturRaum Rosenthal e. V.”.

(2) Der Sitz des Vereins ist Berlin.

(3) Der Verein wird in das Vereinsregister eingetragen.

(4) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

 

§ 2 Zwecke des Vereins

 

Der Verein erfüllt insbesondere folgende Zwecke gemäß § 52 Abs.2 AO :

 

a) die Förderung des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes und des Umweltschutzes

b) die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger Zwecke

c) die Förderung von Kunst und Kultur

 

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ § 52 der Abgabenordnung (AO) 1977 in der jeweils gültigen Fassung. Er ist in seiner Arbeit unabhängig, überparteilich und überkonfessionell und versteht sich als Forum zivilgesellschaftlichen Engagements.

 

Diese Zwecke werden insbesondere verwirklicht durch folgende Aktivitäten :

 

  1. Vorträge, Exkursionen, Ausrichtung von Tagungen und Ausstellungen, Erarbeitung und Verbreitung von Publikationen in öffentlichkeitswirksamer Form

  2. Planung, Aufbau, Organisation und Unterhaltung von Gemeinschaftseinrichtungen, welche die Durchführung von Veranstaltungen, Kursen und Treffen ermöglichen und die Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben fördern

  3. Organisation, Durchführung und Förderung von kulturellen Veranstaltungen, auch in Zusammenarbeit mit anderen steuerbegünstigten Körperschaften, sowie die Ermöglichung der teilweisen Nutzung von Räumlichkeiten für steuerbegünstigte Zwecke

  4. die Beschaffung von Finanzmitteln für die Durchführung von Kulturveranstaltungen und zur Deckung der laufenden Ausgaben

 

§ 3 Mittel des Vereins und Selbstlosigkeit

 

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Grundsätzlich werden die Vereinsämter ehrenamtlich ausgeübt. Die Organe des Vereins können ihre Tätigkeit gegen angemessene Vergütung ausüben. Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach §3 Nr. 26a EStG ausgeübt werden. Die Entscheidung über eine entgeltliche Tätigkeit trifft der Vorstand bzw. die Mitgliederversammlung. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und -bedingungen.

Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

Einmal jährlich erfolgt eine Kassenprüfung durch zwei stimmberechtigte Mitglieder, die nicht dem Vorstand angehören und die von der Mitgliederversammlung gewählt werden.

 

 

§ 4 Mitgliedschaft

 

(1) Mitglieder

      1. aktive Mitglieder mit Stimmberechtigung  und

      1. fördernde Mitglieder ohne Stimmrecht


Mitglieder können alle Personen werden, die die Ziele des Vereins (§2) ideell und materiell unterstützen. Aktives Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden. Aktive Mitglieder tragen die laufenden Vereinsaktivitäten durch kontinuierliche Beteiligung mit. Sie bestimmen die inhaltliche und organisatorische Arbeit des Vereins.

Fördermitglied kann jede natürliche Person und jede juristische Person des privaten oder öffentlichen Rechts werden.

Die Punkte (2), (3) und (4) gelten für beide Formen der Mitgliedschaft.

 

(2) Beginn und Ende der Mitgliedschaft


Die Mitgliedschaft ist schriftlich zu beantragen. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand, sie wird durch Aushändigung einer schriftlichen Aufnahmebestätigung wirksam. Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht. Über die Ablehnung der Aufnahme eines Mitglieds und ihrer Gründe ist der Mitgliederversammlung zu berichten. Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Ausschluss oder Tod bzw. bei juristischen Personen durch deren Auflösung.

 

(3) Austritt


Der Austritt ist jeweils zum Quartalsende möglich. Er ist schriftlich zu erklären und sechs Wochen vor Quartalsende an den Vorstand zu richten.

 

(4) Ausschluss


Der Vorstand kann ein Mitglied mit sofortiger Wirkung ausschließen, wenn es gegen die Ziele und Interessen des Vereins schwer verstoßen hat oder trotz Mahnung mit dem Beitrag über 1 Jahr im Rückstand bleibt.

Der Ausschluss wird vorläufig wirksam und muss durch die nächste Mitgliederversammlung bestätigt werden. Durch den vorläufigen Ausschluss verliert das Mitglied sein Stimmrecht. Der vorläufige Ausschluss ist den Vereinsmitgliedern umgehend mitzuteilen.

Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein kann auch auf Antrag von mindestens 10 % der aktiven Mitglieder erfolgen. Der Ausschluss ist sorgfältig zu begründen. Dem Mitglied muss vom Vorstand vor der Beschlussfassung Gelegenheit zur Rechtfertigung bzw. zur Stellungnahme gegeben werden. Zum zeitnahen Abschluss des Verfahrens, ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Gegen den Ausschluss des Vorstands kann das Mitglied die Mitgliederversammlung anrufen, die abschließend entscheidet. Für den Ausschluss ist eine 2/3-Mehrheit der anwesenden aktiven Mitglieder erforderlich.

 

(5) Mitgliedsbeitrag


Von den Mitgliedern werden Beiträge in Zeit und/oder in Geld erhoben. Über Art, Höhe und Fälligkeit der Beiträge entscheidet die Mitgliederversammlung.

 

§ 5 Organe

Organe des Vereins sind

 

  1. die Mitgliederversammlung

  2. der Vorstand

  3. der Beirat

  4. die Arbeitskreise

Die einzelnen Organe vereinbaren die Art ihrer internen Zusammenarbeit in jeweiligen Geschäftsordnungen, die nicht Bestandteil der Satzung sind.

Die Geschäftsordnungen sind den anderen Organen bekannt zu geben.

 

 

§ 6 Mitgliederversammlung

 

(1) Die ordentliche Mitgliederversammlung ist mindestens einmal jährlich einzuberufen. Die erste Mitgliederversammlung im Jahr, mit der Vorlage des Rechenschaftsberichtes und des Jahresabschlusses des Vorjahres, ist im ersten Quartal einzuberufen. Die Berichte sind auf Verlangen jedem Mitglied zugänglich zu machen.

 

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn es das Interesse des Vereins erfordert:

 

  1. auf Antrag von mindestens einem Viertel aller Mitglieder

  2. auf Antrag der einfachen Mehrheit der Vorstandsmitglieder

  3. innerhalb von sechs Monaten nach Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds

  4. bei Ausschluss eines Mitgliedes


Die Einladung zur Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich (E-Mail oder Brief)durch den Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen. Die Tagesordnung ist regulärer Teil der Einladung. Die Frist beginnt mit dem Tag der Absendung der Einladung an die dem Verein zuletzt bekannt gegebenen Kontaktdaten der Mitglieder.

 

(2) Beschlussfähigkeit


Beschlussfähig ist jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung.

 

(3) Beschlussfassung

Es wird eine Beschlussfassung im Konsens angestrebt. Sollte dies nicht möglich sein, gilt folgende Abstimmungsregel. Für eine Beschlussfassung ist es in jedem Fall notwendig, dass von allen abgegebenen Stimmen mindestens 2/3 Ja - Stimmen sind. Stimmenthaltungen werden bei der Zählung der abgegebenen Stimmen mitgezählt.

Es gibt ein Vetorecht. Der/die VetoträgerIn hat eine Bringepflicht, das heißt, dass er/sie in einem festzulegenden Zeitrahmen gemeinsam mit dem Vorstand an einer Lösung arbeitet oder einen gleichwertigen Beschlussvorschlag vorlegt.

In der Mitgliederversammlung, in der ein Beschlussvorschlag beraten wird, kann dieser nur angenommen werden, wenn kein stimmberechtigtes Mitglied ein Veto ausspricht. In einer zweiten Sitzung, in der ein zuvor mit einem Veto belegter Beschlussvorschlag beraten wird, kann über Vetos hinweg gegangen werden, wenn in der Zwischenzeit Vorstand und Veto-TrägerIn eine gemeinsame Lösung gesucht und nicht gefunden haben.

Weitere Details zum Abstimmungsverfahren regeln Beschlüsse der Mitgliederversammlung.

Wenn Gesetz oder Satzung eine größere Mehrheit oder weitere Erfordernisse verlangen, so sind diese zu beachten.

In der Regel wird offen durch Handzeichen abgestimmt. Auf Antrag eines stimmberechtigten Mitglieds muss die Abstimmung geheim erfolgen. Vorstandswahlen sowie die Entscheidung über Ausschluss eines Mitglieds und Auflösung des Vereins erfolgen in geheimer Abstimmung. Ein Mitglied darf mit schriftlicher Vollmacht maximal zwei andere Mitglieder vertreten.

Die Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse werden schriftlich festgehalten und vom versammlungsleitenden Vorstandsmitglied sowie dem/der ProtokollführerIn unterzeichnet und den Mitgliedern bekanntgemacht.

 

(4) Aufgaben sind insbesondere

  1. Genehmigung des Haushaltsplanes, Rechenschaftsberichtes und des Jahresabschlusses

  2. Wahl, Abwahl und Entlastung des Vorstandes oder einzelner Vorstandsmitglieder sowie der KassenprüferInnen

  3. Berufung von Beiratsmitgliedern

  4. Beschlussfassung über grundsätzliche Angelegenheiten des Vereins und Bestimmungen bzw. Modifikationen der Vereinsziele;

  5. Änderung der Satzung

  6. Beschlussfassung über Richtlinien für die Vorstandsarbeit

  7. Festsetzung von Art, Höhe und Fälligkeit der Mitgliedsbeiträge

  8. Bestimmung von Delegationen ( Arbeitskreisen ) und ihren Richtlinien


§ 7 Vorstand

 

(1) der geschäftsführende Vorstand

Der geschäftsführende Vorstand im Sinne von § 26 BGB besteht aus mindestens drei und höchstens fünf gleichberechtigten Mitgliedern ( Vorstandsvorsitzenden ), von denen mindestens jeweils zwei gemeinsam zur Vertretung des Vereins berechtigt sind. Im Vorfeld der Vertretung soll eine Einigung in Absprache mit allen Vorstandsmitgliedern statt finden.

In Ausnahmefällen kann ein Vorsitzender durch eine zeitlich begrenzte und zweckgebundene schriftliche Vollmacht berechtigt werden, den Verein allein zu vertreten. Dazu bedarf es der Zustimmung aller Vorstandsmitglieder.

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Es können nur stimmberechtigte Mitglieder gewählt werden. Scheidet ein Vorstandsmitglied während der Amtsperiode aus, können die übrigen Vorstandsmitglieder bis zur Durchführung einer Neuwahl ein Ersatzmitglied berufen. Die Neuwahl findet innerhalb von sechs Monaten statt.

Ein Vorstandsmitglied kann durch die Mitgliederversammlung vorzeitig abgewählt werden.

Mit dem Ausscheiden aus dem Verein endet die Vorstandsmitgliedschaft.

Die Vorstandkandidaten müssen mit der Einladung zur Mitgliederversammlung bekannt gegeben werden.

Der Vorstand kann für alle Tätigkeiten im Verein eine angemessene Vergütung erhalten. Die Entscheidung über die Vergütung trifft die Mitgliederversammlung.

Der Vorstand soll weitgehend geschlechterparitätisch besetzt werden.

Der Vorstand trifft sich einmal im Monat, bei Bedarf öfter.

Beschlüsse werden im Konsens gefällt und in einem Protokoll festgehalten.

Die interne Aufgabenverteilung regelt die Geschäftsordnung, die sich der Vorstand gibt.

Angestellte des Vereins können nicht Mitglied im Vorstand werden.

 

(2) der erweiterte Vorstand

Der erweiterte Vorstand besteht aus den Vorstandsvorsitzenden und den Delegierten aus den Arbeitskreisen. Er soll höchstens zwölf Mitglieder haben.

Der erweiterte Vorstand hat eine erörternde und beratende Funktion. Er gibt sich eine eigene Geschäftsordnung , die allen Mitgliedern zugänglich zu machen ist.

 

 

§ 8 Die Arbeitskreise

 

Die Arbeitskreise entstehen durch Delegation. Die Festlegung der Rahmenbedingungen finden in der Mitgliederversammlung statt.

Die Arbeitskreise arbeiten eigenverantwortlich im Sinne der Satzung und sind dem Vorstand und der Mitgliederversammlung gegenüber rechenschaftspflichtig.

Jeder Arbeitskreis bestellt einen Delegierten für den erweiterten Vorstand.

Es gibt eine eigene Geschäftsordnung für Arbeitskreise.

 

 

§ 9 Der Beirat

 

Der Beirat wird aus Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, der Kultur, Kunst, Wissenschaft oder Wirtschaft gebildet, die sich um die Förderung der Vereinsziele kümmern und die sich bereit erklärt haben, die Ziele des Vereins durch ihre Person nach außen zu vertreten und zu fördern.

Der Beirat wird von der Mitgliederversammlung gewählt. Er soll aus mindestens zwei Personen bestehen.

Der Beirat erörtert Grundsatzfragen der Ziele des Vereins und deren Verwirklichung. Er berät die Organe des Vereins und spricht ihnen gegenüber Empfehlungen aus.

Mitglieder des Beirats können an allen Sitzungen der übrigen Organe des Vereins nach vorheriger Anmeldung teilnehmen.

 

§ 10 KassenprüferInnen

 

(1) Die KassenprüferInnen werden für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist zulässig. Die KassenprüferInnen dürfen nicht dem Vorstand angehören.

(2) Die KassenprüferInnen überprüfen die finanzielle Geschäftsführung, die Rechnungslegung und den Jahresabschluss. Auf ihren Wunsch muss ihnen zeitnah, spätestens innerhalb von zwei Wochen Einblick in die entsprechenden Unterlagen gewährt werden.

(3) Die KassenprüferInnen berichten der Mitgliederversammlung über das Ergebnis ihrer Prüfung.

 

 

§ 11 Konfliktlösung

 

Die Mitglieder sind angehalten, Konflikte offen untereinander anzusprechen und zu lösen. Gelingt dies nicht, soll der Konflikt durch Mediation oder entsprechende Methoden bearbeitet bzw. gelöst werden.

Sollte die Mediation nicht zum Erfolg führen, so trifft die Mitgliederversammlung die erforderlichen Entscheidungen.

 

 

§ 12 Satzungsänderungen

 

Eine Änderung der Satzung ist nur zulässig, wenn der Gegenstand der Änderung in der Tagesordnung der Mitgliederversammlung angekündigt und der Einladung der alte Text und der neu zu beschließende Textvorschlag beigefügt war.

Satzungsänderungen können nur mit ¾ – Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.

Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. In diesem Fall muss er sie den Vereinsmitgliedern unverzüglich schriftlich mitteilen.

 

 

§ 13 Auflösung des Vereins

 

Der Verein kann durch Beschluss einer ordnungsgemäß einberufenen Mitgliederversammlung aufgelöst werden. Hierzu ist die Zustimmung von mindestens ¾ aller stimmberechtigten Vereinsmitglieder erforderlich.

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt sein Vermögen an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung von Natur- und Umweltschutz oder von Kunst und Kultur. Diese hat es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige zu verwenden. Die Auswahl des Vermögensempfängers trifft die Mitgliederversammlung mit dem Auflösungsbeschluss. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand. Die Beschlüsse über die Verwendung des Vermögens bedürfen der Zustimmung des Finanzamtes.